Gewalt gegen den Staat

Alleine in Rheinland-Pfalz wurden 2017 1.620 Übergriffe auf Einsatzkräfte registriert.

 

Es vergeht kaum ein Tag, wo nicht in Medien über Gewalttaten, meist begangen von sogenannten „Flüchtlingen“, vor allem gegen Frauen berichtet wird. In fast keinem Bericht fehlt der Satz, dass die Täter polizeibekannt und auf freiem Fuß angezeigt worden seien.

Dies wird wenig später gefolgt von einem Freispruch durch die Justiz, die das eigentliche Problem darstellt und mehr den Täterschutz als den Opferschutz im Blick zu haben scheint.

Die Sicherheitslage in Deutschland ist mittlerweile katastrophal und begrenzt sich nicht mehr nur auf Ballungszentren wie Berlin, Köln oder München. Im Fokus der Gewalttaten steht aber nicht nur mehr die Zivilbevölkerung.

Immer mehr gerät der Staat in das Visier der Intensivtäter, seien sie nun sogenannte „Flüchtlinge“ oder Personen mit sogenanntem „Migrationshintergrund“ mit „südländischem Aussehen“.

Ein Chiffree, das für islamisch-nordafrikanischen bis nahöstlichen Hintergrund steht. Sind alle, die diesen Hintergrund haben, kriminell? Nein, ganz sicher nicht, aber es gibt ein besonderes Problem mit jenen Personenkreisen.

 

Frauen verschwinden von der Straße mit Einbruch der Dunkelheit

 

Ihr Merkmal ist, dass sie auf der Straße Terror und Angst verbreiten. Neuerdings hat man richtige Stauzufahrten zu den S-Bahnhöfen, wo Frauen warten von ihren besorgten Männern abgeholt zu werden. Mit Einbruch der Dunkelheit verschwinden die Frauen von der Straße. Alle anderen werden als Freiwild betrachtet. So die Stimmungslage. So selber beobachtet.

Nicht selten verfügt jener Täterkreis über deutsche Staatsbürgerschaft un d werden dann von deutschen Medien gerne als „Deutsche“ vorgestellt. In anderen Fällen unterlässt man die Nennung der ationalen Zuweisung, da es dem Pressekodex widerspreche. Im Falle von „Deutschen“ widerspricht es nicht.

Ein klares Zeichen, dass die Integration gescheitert ist und Großfamilien eher Treiber für Gewalt und Kriminalität darstellen als diese zu minimieren. Das Märchen, der Familiennachzug von sogenannten „Flüchtlingen“ führe zu einer Pazifizierung junger Männer ist Humbug, sachlich falsch und im besten Fall eine romantische Verklärung.

Vielmehr werden reaktionär-islamische Vorstellungen importiert und gestärkt. Der Mord an Susanna Feldman beweist sehr klar, dass die Begründungsthese für eine „Familienzusammenführung“ – nebst wie soll dies geschehen, verifiziert werden, wenn man es mit falschen Identiäten oder Mehrfachidentitäten zu tun hat – nicht haltbar ist.

Spätestens nach Silvester in Köln 2015 ist die hochmobile Vernetzung jener Täterkreise evident. Es fällt schwer, hier nur mehr von Zufällen zu sprechen.

Die Einsätzkräfte stehen im Regen, denn sie wissen, dass sie von Seiten ihres Dienstgebers, dem Staat, keinerlei Unterstützung zu erwarten haben. Überlastete Gerichte und furchtsame Richter führen regelmäßig zum Täterschutz. Bereitwilligst werden Täter mit „südländischen Migrationshintergrund“ bzw. „Flüchtlinge“ im Mannesalter als Jugendliche taxiert und entsprechend frei gesprochen.

 

Jeder hat ein Recht auf Unversehrtheit

 

Der Rechtsstaat hat sein Urteils- und Gewaltmonopol de-factoverloren, weil Glaubwürdigkeit verspielt. Er kann es nur mehr gegen unbewaffnete, friedfertige Durchschnittsbürger durchsetzen. Und hier tut er dies, scheinbar als Kompensation zu seiner täglichen erfahrenen Erniedrigung und Ohnmacht, besonders brachial und gnadenlos.

Es entsteht der Eindruck, dass es sich nicht nur die Reichen und Mächtigen richten können, sondern auch organisierte Täter mit „Migrationshintergrund“. Auf der Strecke bleibt der Durchschnittsbürger. So das Empfinden.

Der Staat muss energisch sein Gewalt- und Urteilsmonopol gegen jene, die ihn angreifen durchsetzen. Jeder Polizist kennt seine Pappenheimer. Sie gilt es zu drangsalieren, ihren Raum eng zu machen. Die kriminellen Clans, die Intensivtäter, die Polizeibekannten sind mit Namen und Anschrift bekannt.

Der Bürger schließlich muss endlich das Recht haben, sich zu bewaffnen solange der Staat nicht gewillt ist, deutlich, sichtbar und nachvollziehbar seine Sicherheit zu gewährleisten. Bürgerwehren sind da sicher ein falscher und ineffizienter Weg.

Dazu gehört auch das harte Urteil, dazu gehört auch, dass keine Rettungskraft, kein Polizist mehr folgenlos verprügelt werden darf. Vor diesem Hintergrund sind die Strafrahmen neu zu überlegen bis hin zum sofortigen Führerscheinentzug und ähnliche Maßnahmen. Was auch immer denkbar ist, eines ist gewiss: Das muss ein Ende haben. Jeder hat ein Recht auf Leben und Unversehrtheit.

Es wird sicher nicht ein jedes Verbrechen verhindern und nicht jedes Verbrechen aufgeklärt werden, aber Schutzlosigkeit und Willkür können nicht alternativlos sein.

Die Kernaufgabe des Staates ist Sicherheit und Freiheit zu garantieren. Kann er es nicht mehr, hat er seine Aufgabe verfehlt.

Heute herrscht Angst auf den Straßen, man nennt dies Terror, und der Staat – vor allem viel zu viele lasche Richter – lässt dies zu.

Das ist falsch und dieser permanente Ausnahmezustand muss beendet werden. Die Intensivtäter, die polizeibekannten „Flüchtlinge“ und die Clans sind bekannt und die Gesetze vorhanden.

Die Erhaltung des Rechtsstaates hat nichts mit Rechtsexstremismus oder Rechtspopulismus zu tun, sondern alles mit Freiheit und Sicherheit.

Ein Kommentar zu „Gewalt gegen den Staat

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